Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Haftung
8. Anwendbares Recht


 

1) Geltungsbereich
 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Interconomy UG (haftungsbeschränkt) für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer im Online-Shop „www.innovazil.de“ dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.3 Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung des Verkäufers. Gegenstand des Vertrages kann sowohl der Bezug von Waren, Dienstleistungen als auch der Bezug von digitalen Inhalten, die nicht auf einem Datenträger geliefert werden, sein.
 

2) Vertragsschluss

2.1 Registrierung

Für einen Vertragsschluss zwischen dem Anbieter und dem Kunden muss der Kunde sich auf www.innovationsplatz.de registrieren. Der Kunde sichert dabei zu, dass alle angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Der Kunde darf keine Pseudonyme verwenden und teilt jede Datenänderung unverzüglich dem Anbieter mit. Die Registrierung beinhaltet ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von www.innovationsplatz.de. Dieses Vertragsangebot wird durch den Anbieter mit Freischaltung des Nutzers angenommen. Ein minderjähriger Nutzer wird seitens des Anbieters erst freigeschaltet, wenn dieser in Schriftform die Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten des Nutzers vorliegt.

2.2 Bestellung

2.2.1 Die im Online-Shop www.innovationsplatz.de des Anbieters enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2.2 Der Kunde kann das Angebot ausschließlich über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren und/oder Leistungen ab.

2.2.3 Der Anbieter nimmt mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder der Lieferung der bestellten Ware oder der Ausführung der Leistung der Bestellung dieses Angebot an. Zunächst erhält der Kunde eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Vertrag kommt jedoch erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder der der Lieferung der bestellten Ware oder der Ausführung der Leistung der Bestellung zustande.


2.2.4 Bei der Bestellung über den Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt fünf Schritte. Im ersten Schritt wählen der Kunde die gewünschten Leistungen aus. Im zweiten Schritt gibt der Kunde die Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift ein. Im dritten Schritt wählen der Kunde aus, wie er bezahlen möchte. Im vierten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor der Kunde im letzten Schritt die Bestellung durch Klicken auf 'Bestellung absenden' an uns absendet.

2.2.5 Den Vertragstext der Bestellung speichert der Anbieter. Der Kunde kann diesen vor der Versendung der Bestellung an uns ausdrucken, indem der Kunde im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klickt. Der Anbieter sendet außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
 

3 Widerrufsrecht

3.1 Kunden, die Verbraucher sind, haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

3.2 Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag

a) an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn der Kunde eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die Ware bzw. Waren in einer Gesamtlieferung geliefert wird bzw. werden oder

b) an dem der Kunde oder ein von vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat, wenn der Kunde mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die Waren getrennt geliefert werden oder

c) des Vertragsabschlusses, wenn der kunde Dienstleistungen bzw. digitale Inhalte, die nicht auf einem Datenträger geliefert wurden bestellt hat.

3.3 Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Anbieter, also der

transconomy GmbH

Friedrichstr. 95,

13359 Berlin

Tel.: 030 13883158

Fax: 030 13883157,

E-Mail: mail@innovationsplatz.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

3.4 Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

4) Preise und Zahlungsbedingungen

 

4.1 Sofern sich aus dem Angebot des Anbieters nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Endpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Dem Kunden stehen die folgenden Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Barzahlung, Überweisung oder Lastschrift. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsmöglichkeiten auszuschließen.

4.2.1 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.

4.2.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb von 10 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

4.2.3 Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

 

5) Lieferugsbedingungen

5.1 Der Anbieter liefert Waren ausschließlich in Deutschland.

5.2 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Anbieters angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Die Lieferzeit bei sofort verfügbaren Waren beträgt fünf bis sieben Werktage innerhalb Deutschlands.

5.3 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.

 

6) Haftung

6.1 Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Vorschriften

6.2 Der Anbieter haftet nicht für Vertragsverletzungen jeglicher Art bei zwischen den Kunden und Drittanbietern (Ziffer 2.3) geschlossenen Verträgen.

 

7) Anwendbares Recht und Gerichtsstand

7.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen deVertragsparteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.


7.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

 

Stand Dez 2017